Warum Böhmermann der Prozess gemacht werden sollte...

Es gibt ja diesen Majestätsbeleidigungsparagraphen in unserem Gesetzbuch. Und der türkische Staatspräsident fühlt sich von Jan Böhmermann beleidigt. Also scheint es mir nur logisch, wenn die Bundesregierung einem Verfahren gegen Herrn Böhmermann zustimmt. Ansonsten würde sie sich ja anmaßen darüber zu entscheiden, ob hier die Beleidigung eines fremden Staatsoberhaupts, d.h. ein Straftatbestand, vorliegt oder nicht. Das kann aber - in einem Rechtsstaat - nur ein Gericht...

Allerdings denke ich, dass parallel dazu (d.h. sofort) auf politischer Ebene die Diskussion über die Abschaffung dieses wahrscheinlich noch aus Feudalzeiten stammenden Paragraphen beginnen muss. Ich persönlich habe vor, falls Donald Trump amerikanischer Präsident werden sollte, ihn zu beleidigen (insofern argumentiere ich hier pro domo - das gebe ich zu). Und mir fallen noch ein paar andere, möglichst bald zu beleidigende Staatsoberhäupter ein...

Solch ein Böhmermann-Prozess könnte - so meine Hoffnung - eine ähnliche Wirkung auf unsere Gesetzgebung haben, wie damals das Bekenntnis etlicher prominenter Frauen auf einer Sterntitelseite: "Ich habe abgetrieben!" Anschließend kam es zu einer Modifizierung des Abtreibungsparagraphen.