Utopie 1: Die Joghurt-Partei
Nun unternehme ich am zweiten Tag (vom Schwiegervater gibt es keine Neuigkeiten) doch ein ernsthafter Anlauf in Richtung Utopien. Dieses Weblog scheint mir der richtige Rahmen, um einigen Gedanken nachzugehen, die sich seit einiger Zeit beharrlich im unaufgeräumten Hintergrund meines psychischen Systems herumtreiben. Dabei müssten sich mal eben auch einige der großen Probleme unserer Zivilisation lösen lassen.
Beginnen wir bei der Politik. Unser Politiksystem funktioniert anscheinend so gut, das selbst einschneidende Ereignisse wie Wiedervereinigungen, demographische Verwerfungen, Finanzierungskrisen etc. etc. wenig Irritation verursachen, jedenfalls was Parteistrukturen, Personen und Programme betrifft. Die Große Koalition und ihre Resultate schweben gewissermaßen noch in Kontingenz, im Moment erscheint es höchst ungewiss, ob dieses - theoretisch fast allmächtige - Arbeitsbündnis tatsächlich mehr bewegen (im Sinne von verändern) kann als die vorangegangenen Exekutiven. Es gab zwar eine kurze Periode nach der Wahl, in der plötzlich alles möglich erschien, auch verkörpert von den zwei Seiteneinsteigern Merkel und Platzeck, aber seitdem manifestieren sich erkennbar die Beharrungskräfte des Bestehenden.
In meinen Augen ein klassischer Fall von Ausdifferenzierung eines einzelnen gesellschaftlichen Systems. Das System für sich selbst läuft gut geölt gemäß der eigenen Logik, produziert auch systemfunktionale Ergebnisse (z.B. Verteilung von politischer Macht), und ist trotz (oder gerade wegen) der permanenten hysterischen Apelle zu Reformen hinreichend anschlussfähig, unabhängig davon, ob diese Reformen tatsächlich auch umgesetzt werden, und falls doch, mit welchen Konsequenzen (siehe Hartz IV). Das zieht den häufigen Vorwurf nach sich, die (unsere) Politik sei einfach zu langsam, um mit der dynamisierten Umwelt der Globalisierung zurecht zu kommen - mangelnde strukturelle Kopplung.
Auf der anderen Seite wird die Demokratie soziologisch als gezielte Verlangsamung von Entscheidungsprozessen beschrieben, so dass diese Prozesse selbst wiederum Gegenstand von Kritik oder allgemein Kommunikation werden können. Diese Qualität soll nicht in Frage gestellt werden, es geht also lediglich um ein wenig "Feintuning", um eine stärkere strukturelle Kopplung des Politiksystems an andere Bereiche, seien es nun das Gesundheitssystem, das Bildungssystem oder beliebige andere Baustellen unserer Republik.
Eine Möglichkeit dazu wäre die "Joghurt-Partei" - eine Partei mit Verfallsdatum. Soll heißen: die Partei ist von vorne herein als zeitlich befristetes Projekt angelegt und wird entweder mit Erreichen gewisser Ziele oder auch nach z.B. zwei Legislaturperioden in der Regierungsverantwortung (oder einer Beteiligung daran) ersatzlos aufgelöst.
Eine solche Struktur würde in verschiedener Hinsicht zur Irritation des Politiksystems beitragen:
1. Die Partei hätte einen Glaubwürdigkeitsbonus gegenüber den Kunden (Wählern), da der Generalvorwurf entkräftet ist, die Parteien und deren Protagonisten seien in erster Linie an Machterhaltung (und späteren Pensionen) interessiert. Dies treibt den Wettbewerb auch der etablierten Parteien an.
2. Die inhaltliche Ausrichtung eines solchen Systems könnte deutlich kurzfristiger, sprich aktueller erfolgen als dies bei den vorhandenen Parteien zu beobachten ist. Damit wäre eine raschere Reaktion auf Veränderungen der Umwelt gegeben - natürlich bei gleichzeitiger Aufgabe des Anspruchs auf langfristig tragende Werte und/oder Prinzipien.
3. Die Partei würde anderes Personal attrahieren, eine Lebenskarriere als Parteisoldat wäre per Definition immer gefährdet.
4. Selbst wenn eine temporäre Partei nicht stark genug wird, um Verantwortung zu übernehmen, könnte sie tendenziell eine schärfere Opposition fahren als Langfrist-Parteien. Auch dies trägt zum Wettbewerb bei.
Mit diesen Punkten ist noch nicht gesagt, ob sich daraus tatsächlich Veränderungen im positiven Sinne ergeben - vorerst geht es uns ja lediglich um Reaktionsfähigkeit, um Response-ability.
Ein wahrscheinlicher Kristallisationspunkt einer solchen temporären Partei wäre in der heutigen Lagen der "Reformstau" (falls man einen solchen konstatiert). Eine ausgesprochen "Reformpartei" könnte - sofern gewählt - die anstehenden Aufgaben deutlich rascher umsetzen, da mit weniger Rücksicht auf vorhandene und langfristige Bindungen und Verpflichtungen verbunden. Und danach könnten im Zweifel immer noch die Volksparteien zurückkommen und aufräumen, was schief gegangen ist.
Als Fallbeispiel können die Grünen herangezogen werden, deren Entwicklung m.E. über viele Jahre dem beschriebenen Muster folgte. Insbesondere interessant: der eher zahme Kurs, den die Grünen in der Ära Schröder/Fischer verfolgt haben, sowie die spürbare inhaltliche Leere nach "Erreichen" des ursprünglichen Zieles (insbesondere der Spiegel schreibt immer wieder gerne darüber).
Soweit zu diesem Versuch, einige Meme in die Kommunikation einzuspeisen. Natürlich gäbe es zu dieser groben Skizze noch viel zu sagen und zu schreiben (z.B. ob der deutsche Souverän solche Projekte überhaupt wählen würde - was nach dem letzten Wahlausgang durchaus bezweifelt werden kann, oder ob es alternativ auch innerhalb der bestehenden Parteien die Möglichkeit gibt, die beschriebene Funktionalität abzubilden), aber das möchte ich vom Test der Anschlussfähigkeit abhängig machen...