Sotomayor

In der letzten Woche fand vor dem Justizausschuss des US-Senats die Anhörung ("peinliche Befragung" wäre der bessere Begriff) der vom neuen US-Präsidenten nominierten Kandidatin für einen der neun Posten als Richter am obersten Gerichtshof statt. Frau Sotomayor ist die erste Latina und eine der wenigen Frauen, die jemals für solch einen Funktion vorgeschlagen wurde.

Da die Rolle der Richter immer politischer wird - sie entscheiden z.B. über solch ideologisch umstrittene Fragen wie die Verfassungsmäßigkeit des Rechts auf Abtreibung/Leben -, verschärfen sich auch die Konflikte um die Nominierung. Von allen Entscheidungen eines US-Präsidenten hat die Wahl dieser Richter wahrscheinlich die nachhaltigste Wirkung, da der Posten auf Lebenszeit vergeben wird.

George W. Bush hat zwei Richter, die nur als erzkonservativ bis reaktionär beurteilt werden können, ins Amt gebracht. Und die sind jung und daher noch lange aktiv, wenn schon längst das Gras über seine Katastrophenregierung gewachsen ist...

Die Befragung von Frau Sotomayor war, und das scheint früher anders bei solchen Gelegenheiten gewesen zu sein, eher langweilig, denn Frau S. wich - sehr gekonnt und sich immer auf formaljuristische Positionen beziehend - allen Fragen aus, die ihre politische Voreingenommenheit hätte belegen können. Denn eigentlich sollte jeder Richter unvoreingenommen sein, was aber aufgrund der zunehmenden Politisierung des Amtes immer weniger der Fall ist, weil die Kandidaten ja gerade aufgrund ihrer Vorgeschichte und -eingenommenheit ausgewählt werden.

So wurde diese Befragung zu einem Musterbeispiel des Schattenboxens. Die Republikaner versuchten zu zeigen, dass Frau S. aufgrund ihrer hispanischen Herkunft nicht neutral ist - und sie zeigten damit, dass sie implizit die anglo-europäische Herkunft von Richtern zum Maßstab der Neutralität erhoben. Frau S. hingegen wiederholte - gebetsmühlenartig - immer wieder dieselben Antworten auf dieselben Fragen und liess sich nicht provozieren oder anderweitig aus der Bahn werfen.

Sie wird wohl nun nominiert, weil die Demokraten die Mehrheit haben. Aber das wäre auch ohne Befragung der Fall gewesen.

Alles in allem: eine rituelle Bestätigung längst bekannter politischer Standpunkte...