Dienstwagen

Unsere Gesundheitsministerin, Ulla Schmidt, hat ihren Dienstwagen - und mit ihm den Chauffeur und seinen Sohn - in den Spanienurlaub mitgenommen. Das Auto ist geklaut worden, und nun müssen alle drei per Anhalter nach Hause...

Die Opposition, die Presse und der Steuerzahlerbund regen sich auf und verlangen Rechenschaft.

Zugegeben: Es war sicher nicht sehr intelligent und schlau von der Ministerin, ihren Dienstwagen im Urlaub zu benutzen. Das ist eine Frage der Stilsicherheit. Wahrscheinlich auch des Rechts - da weiss ich aber nicht Bescheid. Ich kenne Top-Manager, die ebenfalls einen Dienstwagen und - in dem Fall vertraglich gesichert - das Recht haben, ihn auch im Urlaub zu nutzen, aber aus Gründen "der Optik" dieses Recht nicht nutzen. Ähnliches sollte man von Politikern auch erwarten.

Aber mal abgesehen davon: Ist es wirklich angemessen, eine Ministerin, die durch ihre politischen Entscheidungen über Milliardenbeträge verfügt (oder zumindest solche Entscheidungen vorbereitet und prägt), in eine Situation zu bringen, dass sie Fahrtenbuch führen muss, jeden gefahrenen Kilometer abrechnen muss, usw.? Aus meiner Sicht: Nein. Ich würde das nicht mögen.

Da das aber wahrscheinlich ja durch das Beamtenrecht vorgegeben ist, bleibt wahrscheinlich doch keine andere Möglichkeit, als seinen Dienstwagen - selbst, wenn man als Minister das Recht dazu hat/hätte - nicht privat zu nutzen.

Allerdings: Was ist im Leben eines Ministers eigentlich wirklich noch wirklich privat? Da kann man schon mal durcheinander kommen...